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Oberster Gerichtshof der USA verhandelt über gleichgeschlechtliche Ehe in Kalifornien

Der oberste Gerichtshof der USA hat mit seiner Verhandlung über die Legitimität gleichgeschlechtlicher Ehen in Kalifornien begonnen, die von vorwiegend religiös motivierten Homophoben in Frage gestellt wird.

 

Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten in Washington verhandelt über die Anerkennung von gleichgeschlechtlichen Partnerschaften beziehungsweise Ehen im Bundesstaat Kalifornien. Anwälte hatten Anfang Juni beantragt, in dem Bundesstaat nur traditionelle Ehen zwischen Mann und Frau zuzulassen. Die Rechtslage in Kalifornien bezüglich gleichgeschlechtlicher Ehen und Partnerschaften ist recht kompliziert: Im Jahr 2008 gab es einen Volksentscheid, bei dem eine knappe Mehrheit von 52,3 Prozent der Bevölkerung gegen die Anerkennung von Homo-Ehen stimmte. Diese Abstimmung wurde im August 2010 für verfassungswidrig erklärt. Demnach sind gleichgeschlechtliche Partnerschaften mit eheähnlichen Rechten derzeit zugelassen und anerkannt, dürfen in Kalifornien aber nicht geschlossen werden.



Der oberste Gerichtshof der USA setzte sich aus einer konservativen und einer liberalen Fraktion zusammen. Die konservative Fraktion überwiegt, aber der eher konservative Richter Kennedey ist nicht ganz eindeutig einer Fraktion zuzuornden und fungiert daher oft als Zünglein an der Waage. Keinerlei Zweifel braucht man demgegenüber über die Stimme des erzkonservativen Richter Scalia haben, der in der Vergangenheit sogar das Verbot von Homosexualität aufrecht erhalten wollte und zudem Folter als Vernehmungsmethode verteidigte.

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